ABFALLSCHMELZVERFAHREN
Europäisches Patent · EP2716970 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2716970
- Anmeldenummer
- EP12789883
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 23.05.2012
- Veröffentlicht
- 09.04.2014
- Erteilt
- 06.02.2019
- Gelöscht
- 31.05.2019
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F23G 5/24 (2006.01)
- Priorität
- JP 2011114446 23.05.2011
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2012/063116 23.05.2012
- PCT-Veröffentlichung
- WO2012/161203 29.11.2012
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.12.2019
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.12.2019
- 06.02.2019
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 06.02.2019
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
NAKAYAMA Takashi
Tokyo 100-0005, JP
AKIYAMA Hajime
Tokyo 100-0005, JP
IDA Tamio
Higashiosaka City Osaka 577-8502, JP
UCHIYAMA Takeshi
Tokyo 100-0005, JP
YOSHIDA Tomohiro
Tokyo 100-0005, JP
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