ABFALLSCHMELZVERFAHREN

Europäisches Patent · EP2716970 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2716970
Anmeldenummer
EP12789883
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
23.05.2012
Veröffentlicht
09.04.2014
Erteilt
06.02.2019
Gelöscht
31.05.2019
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F23G 5/24 (2006.01)
Priorität
JP 2011114446 23.05.2011
PCT-Anmeldung
PCT/JP2012/063116 23.05.2012
PCT-Veröffentlichung
WO2012/161203 29.11.2012
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.12.2019

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.12.2019

  2. 06.02.2019

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.02.2019

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

NAKAYAMA Takashi

Tokyo 100-0005, JP

AKIYAMA Hajime

Tokyo 100-0005, JP

IDA Tamio

Higashiosaka City Osaka 577-8502, JP

UCHIYAMA Takeshi

Tokyo 100-0005, JP

YOSHIDA Tomohiro

Tokyo 100-0005, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.