GEFÄSSVERSCHLUSSVORRICHTUNGEN

Europäisches Patent · EP2717790 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2717790
Anmeldenummer
EP12727541
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
06.06.2012
Veröffentlicht
16.04.2014
Erteilt
21.08.2019
Gelöscht
30.06.2020
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61B 17/12 (2006.01)
Priorität
US 201161493595 P 06.06.2011
PCT-Anmeldung
PCT/US2012/041108 06.06.2012
PCT-Veröffentlichung
WO2012/170538 13.12.2012
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.01.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.01.2021

  2. 21.08.2019

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.08.2019

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

FEARNOT, Neal, E.

West Lafayette, IN 47906, US

LECKRONE, Michael, E.

Lafayette, IN 47905, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.