ELOXIERUNGSBEHÄLTER
Europäisches Patent · EP2717805 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2717805
- Anmeldenummer
- EP12723307
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 08.05.2012
- Veröffentlicht
- 16.04.2014
- Erteilt
- 20.06.2018
- Gelöscht
- 22.12.2021
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61F 2/30 (2006.01)C25D 11/02 (2006.01)
- Priorität
- US 201161495124 P 09.06.2011
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2012/036878 08.05.2012
- PCT-Veröffentlichung
- WO2012/170136 13.12.2012
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.12.2021
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.12.2021
- 30.08.2018
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- E. Blum & Co. AG, Patent- und Markenanwälte VSP, Vorderberg 11, 8044 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 30.08.2018
- 20.06.2018
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.06.2018
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.