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Europäisches Patent · EP2717819 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2717819
Anmeldenummer
EP12727690
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
23.05.2012
Veröffentlicht
16.04.2014
Erteilt
19.10.2016
Gelöscht
31.05.2017
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61F 13/494 (2006.01)
Priorität
JP 2011126420 06.06.2011
PCT-Anmeldung
PCT/JP2012/003359 23.05.2012
PCT-Veröffentlichung
WO2012/169129 13.12.2012
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.12.2017

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.12.2017

  2. 19.10.2016

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.10.2016

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

MIYAKE, Hirofumi

Mima-gun Tokushima 779-4104, JP

OKAWA, Miyuki

Mima-gun Tokushima 779-4104, JP

TATSUKAWA, Akiko

Mima-gun Tokushima 779-4104, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.