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Europäisches Patent · EP2717819 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2717819
- Anmeldenummer
- EP12727690
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 23.05.2012
- Veröffentlicht
- 16.04.2014
- Erteilt
- 19.10.2016
- Gelöscht
- 31.05.2017
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61F 13/494 (2006.01)
- Priorität
- JP 2011126420 06.06.2011
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2012/003359 23.05.2012
- PCT-Veröffentlichung
- WO2012/169129 13.12.2012
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.12.2017
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.12.2017
- 19.10.2016
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.10.2016
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
MIYAKE, Hirofumi
Mima-gun Tokushima 779-4104, JP
OKAWA, Miyuki
Mima-gun Tokushima 779-4104, JP
TATSUKAWA, Akiko
Mima-gun Tokushima 779-4104, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.