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Europäisches Patent · EP2717859 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2717859
- Anmeldenummer
- EP12731189
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 07.06.2012
- Veröffentlicht
- 16.04.2014
- Erteilt
- 31.08.2016
- Schutz endet spätestens
- 06.06.2032
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.06.2027
- IPC-Klassen
- A61K 9/16 (2006.01)A61K 9/19 (2006.01)
- Priorität
- US 201161494088 P 07.06.2011
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2012/065180 07.06.2012
- PCT-Veröffentlichung
- WO2012/169662 13.12.2012
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.07.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.06.2026 → 30.06.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2026
- 01.07.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.06.2025 → 30.06.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2025
- 01.07.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2024
- 01.07.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2023
- 01.07.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2022
- 22.09.2021
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 22.09.2021
- 22.09.2021
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 22.09.2021
- 31.08.2016
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 31.08.2016
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Osaka-shi Osaka 541-0045, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.