SCHMIERVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP2718164 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2718164
- Anmeldenummer
- EP12725001
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 31.05.2012
- Veröffentlicht
- 16.04.2014
- Erteilt
- 10.07.2019
- Gelöscht
- 31.05.2020
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B61K 3/00 (2006.01)
- Priorität
- DE 102011077396 10.06.2011
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2012/060196 31.05.2012
- PCT-Veröffentlichung
- WO2012/168125 13.12.2012
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.12.2020
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.12.2020
- 10.07.2019
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 10.07.2019
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
MANDERA, Markus
69181 Leimen, DE
PALUNCIC, Zdravko
67067 Ludwigshafen, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.