GETEILTES SPIROID
Europäisches Patent · EP2718183 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2718183
- Anmeldenummer
- EP12797495
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 11.06.2012
- Veröffentlicht
- 16.04.2014
- Erteilt
- 28.02.2018
- Schutz endet spätestens
- 10.06.2032
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.06.2027
- IPC-Klassen
- B64C 23/06 (2006.01)
- Priorität
- US 201161495236 P 09.06.2011
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2012/041961 11.06.2012
- PCT-Veröffentlichung
- WO2012/171034 13.12.2012
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.07.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.06.2026 → 30.06.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2026
- 01.07.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.06.2025 → 30.06.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2025
- 04.07.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 04.07.2024
- 01.07.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2023
- 06.07.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 06.07.2022
- 28.02.2018
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 28.02.2018
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
-, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.