KÄMMMASCHINE MIT EINEM ABSCHIRMELEMENT
Europäisches Patent · EP2718488 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2718488
- Anmeldenummer
- EP12727225
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 25.05.2012
- Veröffentlicht
- 16.04.2014
- Erteilt
- 15.07.2015
- Gelöscht
- 31.05.2016
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- D01G 19/14 (2006.01)D01G 19/24 (2006.01)D01G 19/28 (2006.01)D01G 19/08 (2006.01)D01G 19/22 (2006.01)
- Priorität
- CH 9552011 06.06.2011
- PCT-Anmeldung
- PCT/CH2012/000119 25.05.2012
- PCT-Veröffentlichung
- WO2012/167390 13.12.2012
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.12.2016
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.12.2016
- 15.07.2015
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 15.07.2015
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.