SCHARNIER MIT ELASTISCHEN MITTEL UND DÄMPFER
Europäisches Patent · EP2718526 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2718526
- Anmeldenummer
- EP11746307
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 08.06.2011
- Veröffentlicht
- 16.04.2014
- Erteilt
- 06.01.2021
- Gelöscht
- 21.01.2022
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E05F 1/12 (2006.01)E05D 11/10 (2006.01)E05F 5/02 (2006.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/IB2011/001270 08.06.2011
- PCT-Veröffentlichung
- WO2012/168748 13.12.2012
- Anmeldesprache
- Italienisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.01.2022
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.01.2022
- 17.11.2021
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 17.11.2021
- 06.01.2021
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 06.01.2021
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
BETTINZOLI, Angelo
I-20010 Bareggio (Ml), IT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.