SCHARNIER MIT ELASTISCHEN MITTEL UND DÄMPFER

Europäisches Patent · EP2718526 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2718526
Anmeldenummer
EP11746307
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
08.06.2011
Veröffentlicht
16.04.2014
Erteilt
06.01.2021
Gelöscht
21.01.2022
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E05F 1/12 (2006.01)
E05D 11/10 (2006.01)
E05F 5/02 (2006.01)
PCT-Anmeldung
PCT/IB2011/001270 08.06.2011
PCT-Veröffentlichung
WO2012/168748 13.12.2012
Anmeldesprache
Italienisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.01.2022

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.01.2022

  2. 17.11.2021

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.11.2021

  3. 06.01.2021

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.01.2021

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

BETTINZOLI, Angelo

I-20010 Bareggio (Ml), IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.