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Europäisches Patent · EP2718601 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2718601
Anmeldenummer
EP12724492
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
18.05.2012
Veröffentlicht
16.04.2014
Erteilt
16.05.2018
Gelöscht
31.05.2018
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16K 31/02 (2006.01)
F16K 31/06 (2006.01)
Priorität
US 201113153926 06.06.2011
PCT-Anmeldung
PCT/US2012/038677 18.05.2012
PCT-Veröffentlichung
WO2012/170182 13.12.2012
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.12.2018

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.12.2018

  2. 16.05.2018

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 16.05.2018

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

HALLER, John J.

Florham Park, New Jersey 07932, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.