Befüllkopf für einen Flüssigkeitstank
Europäisches Patent · EP2719567 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2719567
- Anmeldenummer
- EP13176156
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 11.07.2013
- Veröffentlicht
- 16.04.2014
- Erteilt
- 14.01.2015
- Gelöscht
- 31.07.2016
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B60K 15/035 (2006.01)B60K 15/04 (2006.01)F01N 3/20 (2006.01)//B60K 15/03 (2006.01)
- Priorität
- DE 102012109567 09.10.2012
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.02.2017
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.02.2017
- 14.01.2015
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 14.01.2015
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Netzer, Heribert
63457 Hanau, DE
Niessner, Heiko
63619 Bad Orb, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.