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Europäisches Patent · EP2720321 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2720321
- Anmeldenummer
- EP12801421
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 31.05.2012
- Veröffentlicht
- 16.04.2014
- Erteilt
- 05.07.2017
- Gelöscht
- 31.05.2018
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H01R 12/88 (2011.01)H01R 12/79 (2011.01)
- Priorität
- JP 2011131384 13.06.2011
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2012/064055 31.05.2012
- PCT-Veröffentlichung
- WO2012/172984 20.12.2012
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.12.2018
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.12.2018
- 05.07.2017
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 05.07.2017
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
TAKANE Toru
Yokohama-shi Kanagawa 222-0033, JP
YAMAGUCHI Kenichi
Yokohama-shi Kanagawa 222-0033, JP
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