VERSCHLUSSSIEGEL
Europäisches Patent · EP2720958 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2720958
- Anmeldenummer
- EP12728493
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 14.06.2012
- Veröffentlicht
- 23.04.2014
- Erteilt
- 09.06.2021
- Gelöscht
- 22.01.2022
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65D 41/04 (2006.01)B65D 51/20 (2006.01)B65D 53/04 (2006.01)
- Priorität
- DE 202011050481 U 17.06.2011
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2012/061381 14.06.2012
- PCT-Veröffentlichung
- WO2012/172029 20.12.2012
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.04.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 20.04.2022
- 22.01.2022
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.01.2022
- 09.06.2021
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 09.06.2021
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
ROTHWEILER, Peter
31084 Freden, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.