LEISTUNGSVERZWEIGTES GETRIEBE

Europäisches Patent · EP2721320 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2721320
Anmeldenummer
EP12725036
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
01.06.2012
Veröffentlicht
23.04.2014
Erteilt
27.05.2015
Gelöscht
30.06.2015
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16H 47/04 (2006.01)
F16H 3/72 (2006.01)
Priorität
GB 201109963 14.06.2011
PCT-Anmeldung
PCT/EP2012/060385 01.06.2012
PCT-Veröffentlichung
WO2012/171811 20.12.2012
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.01.2016

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.01.2016

  2. 27.05.2015

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.05.2015

Beteiligte

Inhaberin

Valtra Oy Ab

Valmetinkatu, 44201 Suolahti, FI

Erfinderin/Erfinder

RINTOO, Mikko

FI-40270 Palokka, FI

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.