Sitzmöbelkomponente und Sitzmöbel
Europäisches Patent · EP2721961 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2721961
- Anmeldenummer
- EP13182023
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 28.08.2013
- Veröffentlicht
- 23.04.2014
- Erteilt
- 11.05.2016
- Gelöscht
- 31.08.2020
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A47C 7/28 (2006.01)A47C 7/40 (2006.01)A47C 31/02 (2006.01)A47C 7/20 (2006.01)
- Priorität
- DE 102012219241 22.10.2012
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 17.03.2021
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.03.2021
- 06.07.2016
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Hepp Wenger Ryffel AG, Friedtalweg 5, 9500 Wil / SG
Veröffentlicht in Swissreg am 06.07.2016
- 11.05.2016
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 11.05.2016
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Stenzel, Thomas
79809 Weilheim, DE
Maier, Peter
79737 Herrischried, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.