Verfahren zum Einstellen einer Reifendrucksensorvorrichtung

Europäisches Patent · EP2722201 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2722201
Anmeldenummer
EP13181145
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
21.08.2013
Veröffentlicht
23.04.2014
Erteilt
25.03.2015
Gelöscht
31.08.2016
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B60C 23/04 (2006.01)
Priorität
TW 101138120 16.10.2012
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.03.2017

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.03.2017

  2. 25.03.2015

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.03.2015

Beteiligte

Inhaberin

CUB ELECPARTS INC.

CUB Elecparts Inc.

No. 6, Ln. 546, Sec. 6 Zhanglu Rd. Fuxing Township, Changhua County, TW

Erfinderin/Erfinder

Yu, San-Chuan

Changhua County, TW

Ko, Tzu-Wen

Changhua County, TW

Chen, Chi-Hung

Changhua County, TW

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