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Europäisches Patent · EP2722295 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2722295
Anmeldenummer
EP12188793
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
17.10.2012
Veröffentlicht
23.04.2014
Erteilt
04.05.2016
Gelöscht
31.10.2016
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65G 17/08 (2006.01)
B65G 47/64 (2006.01)
B65G 47/71 (2006.01)
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.05.2017

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.05.2017

  2. 04.05.2016

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.05.2016

Beteiligte

Inhaberin

Logi Concept Engineering B.V.

Haarstraat 19, 7156 LM Beltrum, NL

Erfinderin/Erfinder

Brinkers, Joep Hendrik

7151 CG Eibergen, NL

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.