Flachbett-Bogenstanz- und/oder -prägemaschine mit Überwachungssensor und Verfahren zum Schnellabschalten derselben
Europäisches Patent · EP2722298 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2722298
- Anmeldenummer
- EP13185698
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 24.09.2013
- Veröffentlicht
- 23.04.2014
- Erteilt
- 01.07.2015
- Gelöscht
- 25.04.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65H 29/04 (2006.01)B26D 7/06 (2006.01)B30B 15/30 (2006.01)B65G 23/26 (2006.01)B65G 23/44 (2006.01)B26D 5/00 (2006.01)B26F 1/40 (2006.01)
- Priorität
- DE 102012020360 17.10.2012
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.04.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 25.04.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 25.04.2025
- 19.03.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 19.03.2024
- 21.12.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 21.12.2022
- 01.07.2015
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2015
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Ehrbar, David
69190 Walldorf, DE
Görbing, Christian
69121 Heidelberg, DE
Möhringer, Markus
69469 Weinheim, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.