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Europäisches Patent · EP2722440 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2722440
Anmeldenummer
EP13188425
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
14.10.2013
Veröffentlicht
23.04.2014
Erteilt
04.04.2018
Gelöscht
31.10.2018
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E01B 19/00 (2006.01)
E01B 21/00 (2006.01)
E01C 9/04 (2006.01)
Priorität
DE 102012218874 17.10.2012
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.05.2019

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.05.2019

  2. 04.04.2018

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.04.2018

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Mießbacher, Herwig

8734 Großlobming, AT

Gailhofer, Josef

2640 Goggnitz, AT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.