ANZEIGEVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP2722841 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2722841
- Anmeldenummer
- EP11867592
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 16.06.2011
- Veröffentlicht
- 23.04.2014
- Erteilt
- 28.12.2016
- Gelöscht
- 30.06.2017
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G09G 3/30 (2006.01)G09F 9/30 (2006.01)G09G 3/20 (2006.01)H01L 27/32 (2006.01)G09G 3/32 (2006.01)H05B 33/08 (2006.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2011/003424 16.06.2011
- PCT-Veröffentlichung
- WO2012/172604 20.12.2012
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.01.2018
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.01.2018
- 28.12.2016
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 28.12.2016
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
EBISUNO, Kouhei
Osaka-shi, Osaka 540-6207, JP
KATO, Toshiyuki
Osaka-shi, Osaka 540-6207, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.