ERGONOMISCHER BELEUCHTETER GEBÄRMUTTERMANIPULATOR MIT KAUTER

Europäisches Patent · EP2723256 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2723256
Anmeldenummer
EP12802937
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
21.06.2012
Veröffentlicht
30.04.2014
Erteilt
19.02.2020
Gelöscht
30.06.2020
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61B 17/42 (2006.01)
A61B 1/303 (2006.01)
Priorität
US 201113165494 21.06.2011
PCT-Anmeldung
PCT/US2012/043596 21.06.2012
PCT-Veröffentlichung
WO2012/177915 27.12.2012
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.01.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.01.2021

  2. 19.02.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.02.2020

Beteiligte

Inhaberin

LSI Solutions, Inc.

7796 Victor-Mendon Road, Victor, NY 14564, US

Erfinderin/Erfinder

SAUER, Jude S.

Pittsford, New York 14534, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.