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Europäisches Patent · EP2723669 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2723669
Anmeldenummer
EP12728470
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
14.06.2012
Veröffentlicht
30.04.2014
Erteilt
13.07.2016
Gelöscht
30.06.2019
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B66B 11/02 (2006.01)
Priorität
EP 11171052 22.06.2011
PCT-Anmeldung
PCT/EP2012/061260 14.06.2012
PCT-Veröffentlichung
WO2012/175394 27.12.2012
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.01.2020

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.01.2020

  2. 13.07.2016

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.07.2016

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.