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Europäisches Patent · EP2724051 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2724051
- Anmeldenummer
- EP12728412
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 20.06.2012
- Veröffentlicht
- 30.04.2014
- Erteilt
- 05.08.2015
- Gelöscht
- 30.06.2016
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16G 3/06 (2006.01)B21L 99/00 (2009.01)F16G 13/06 (2006.01)
- Priorität
- DE 202011102600 U 24.06.2011
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2012/002641 20.06.2012
- PCT-Veröffentlichung
- WO2012/175216 27.12.2012
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.01.2017
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.01.2017
- 05.08.2015
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 05.08.2015
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
RAGNITZ, Detlef
37586 Dassel, DE
CHRISTMAS, Mike
Warrington Cheshire WA1 4EY, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.