Poolreinigungsvorrichtung

Europäisches Patent · EP2725169 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2725169
Anmeldenummer
EP13183979
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
11.09.2013
Veröffentlicht
30.04.2014
Erteilt
24.08.2016
Gelöscht
25.04.2025
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E04H 4/16 (2006.01)
Priorität
IL 22187612 11.09.2012
US 201261700376 P 13.09.2012
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.04.2025

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    25.04.2025
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.04.2025

  2. 01.10.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2023

  3. 01.10.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2022

  4. 24.08.2016

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.08.2016

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Shlomi-Shlomi, Idan

20187 9 Mitzpe Aviv, IL

Grubman, Igor

34744 HAIFA, IL

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.