Membran und Behälteranordnung

Europäisches Patent · EP2725237 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2725237
Anmeldenummer
EP13185662
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
24.09.2013
Veröffentlicht
30.04.2014
Erteilt
13.04.2016
Gelöscht
30.09.2016
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F15B 1/14 (2006.01)
F24D 3/10 (2006.01)
Priorität
DE 102012219530 25.10.2012
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.04.2017

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.04.2017

  2. 13.04.2016

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.04.2016

Beteiligte

Inhaberin

Semperit AG Holding

Modecenterstraße 22, 1031 Wien, AT

Erfinderin/Erfinder

Mießbacher, Herwig

8734 Großlobming, AT

Meyer, Wolfgang

2353 Guntramsdorf, AT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.