REINIGUNGSSYSTEM FÜR EINE KAFFEEMASCHINE ODER EINE ÄHNLICHE EINRICHTUNG
Europäisches Patent · EP2725952 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2725952
- Anmeldenummer
- EP12737202
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 28.06.2012
- Veröffentlicht
- 07.05.2014
- Erteilt
- 20.04.2016
- Schutz endet spätestens
- 27.06.2032
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.06.2027
- IPC-Klassen
- A47J 31/60 (2006.01)C11D 17/00 (2006.01)
- Priorität
- CH 11102011 30.06.2011
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2012/002716 28.06.2012
- PCT-Veröffentlichung
- WO2013/000573 03.01.2013
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.07.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.06.2026 → 30.06.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2026
- 01.07.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.06.2025 → 30.06.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2025
- 01.07.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2024
- 01.07.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2023
- 01.07.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2022
- 11.05.2016
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Luchs & Partner, Patentanwälte, Schulhausstrasse 12, 8002 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 11.05.2016
- 20.04.2016
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.04.2016
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.