SPANNFUTTER
Europäisches Patent · EP2726238 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2726238
- Anmeldenummer
- EP12743058
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 13.06.2012
- Veröffentlicht
- 07.05.2014
- Erteilt
- 08.05.2019
- Gelöscht
- 30.06.2019
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B23B 31/00 (2006.01)
- Priorität
- DE 202011103203 U 29.06.2011
- PCT-Anmeldung
- PCT/DE2012/100177 13.06.2012
- PCT-Veröffentlichung
- WO2013/000457 03.01.2013
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.01.2020
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.01.2020
- 08.05.2019
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 08.05.2019
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
AYGÜN, Hakki
72505 Göggingen-Krauchenwies, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.