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Europäisches Patent · EP2726398 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2726398
- Anmeldenummer
- EP12729646
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 27.06.2012
- Veröffentlicht
- 07.05.2014
- Erteilt
- 20.02.2019
- Gelöscht
- 30.06.2019
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B67D 1/08 (2006.01)
- Priorität
- DK 201170333 28.06.2011
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2012/062408 27.06.2012
- PCT-Veröffentlichung
- WO2013/000932 03.01.2013
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.01.2020
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.01.2020
- 20.02.2019
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.02.2019
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
KNUDSEN, Kim Poul
DK-5500 Middelfart, DK
DAHL, Benny
DK-5260 Odense S, DK
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.