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Europäisches Patent · EP2726398 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2726398
Anmeldenummer
EP12729646
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
27.06.2012
Veröffentlicht
07.05.2014
Erteilt
20.02.2019
Gelöscht
30.06.2019
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B67D 1/08 (2006.01)
Priorität
DK 201170333 28.06.2011
PCT-Anmeldung
PCT/EP2012/062408 27.06.2012
PCT-Veröffentlichung
WO2013/000932 03.01.2013
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.01.2020

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.01.2020

  2. 20.02.2019

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.02.2019

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

KNUDSEN, Kim Poul

DK-5500 Middelfart, DK

DAHL, Benny

DK-5260 Odense S, DK

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.