SCHARNIER FÜR MÖBELSTÜCKE MIT EINEM RAHMEN
Europäisches Patent · EP2726691 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2726691
- Anmeldenummer
- EP13725133
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 22.05.2013
- Veröffentlicht
- 07.05.2014
- Erteilt
- 14.09.2016
- Gelöscht
- 31.05.2017
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E05D 7/04 (2006.01)E05D 5/02 (2006.01)
- Priorität
- IT MI20121121 26.06.2012
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2013/060453 22.05.2013
- PCT-Veröffentlichung
- WO2014/000980 03.01.2014
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.12.2017
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.12.2017
- 14.09.2016
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 14.09.2016
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SALICE, Luciano
I-22060 Carimate (Como), IT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.