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Europäisches Patent · EP2727559 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2727559
- Anmeldenummer
- EP12804332
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 20.06.2012
- Veröffentlicht
- 07.05.2014
- Erteilt
- 22.05.2024
- Gelöscht
- 25.01.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61F 2/28 (2006.01)A61L 27/32 (2006.01)A61L 27/06 (2006.01)A61L 27/04 (2006.01)
- Priorität
- CN 201120223913 U 29.06.2011CN 201120223915 U 29.06.2011
- PCT-Anmeldung
- PCT/CN2012/077255 20.06.2012
- PCT-Veröffentlichung
- WO2013/000373 03.01.2013
- Anmeldesprache
- Chinesisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 02.04.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 02.04.2025
- 25.01.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 25.01.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 25.01.2025
- 22.05.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.05.2024
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
CAI, Hong
102200 Beijing, CN
ZHANG, Weiping
102200 Beijing, CN
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.