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Europäisches Patent · EP2727676 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2727676
- Anmeldenummer
- EP11868657
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 29.06.2011
- Veröffentlicht
- 07.05.2014
- Erteilt
- 23.10.2019
- Schutz endet spätestens
- 28.06.2031
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.06.2027
- IPC-Klassen
- B23G 1/46 (2006.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2011/064942 29.06.2011
- PCT-Veröffentlichung
- WO2013/001624 03.01.2013
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.07.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.06.2026 → 30.06.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2026
- 01.07.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.06.2025 → 30.06.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2025
- 01.07.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2024
- 01.07.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2023
- 01.07.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2022
- 23.10.2019
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2019
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Higashi Osaka-shi Osaka 579-8013, JP
Higashi Osaka-shi Osaka 579-8013, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.