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Europäisches Patent · EP2727793 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2727793
Anmeldenummer
EP13190574
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
29.10.2013
Veröffentlicht
07.05.2014
Erteilt
30.12.2015
Gelöscht
31.10.2016
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B62B 7/08 (2006.01)
B62B 9/20 (2006.01)
B62B 7/06 (2006.01)
Priorität
CN 201210426125 31.10.2012
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.05.2017

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.05.2017

  2. 30.12.2015

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.12.2015

Beteiligte

Inhaberin

Goodbaby Child Products Co., Ltd.

No. 20 Luxi East Road Lujia Town, Kunshan, Jiangsu 215331, CN

Erfinderin/Erfinder

Wang, Junma

215331 Lujia Town, Kunshan, CN

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.