Flexibles Leitungselement
Europäisches Patent · EP2728233 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2728233
- Anmeldenummer
- EP13189878
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 23.10.2013
- Veröffentlicht
- 07.05.2014
- Erteilt
- 24.08.2016
- Gelöscht
- 31.10.2016
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16L 11/16 (2006.01)F16L 11/26 (2006.01)F16L 59/153 (2006.01)F01N 13/18 (2010.01)F01N 13/10 (2010.01)
- Priorität
- DE 102012220175 06.11.2012
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.05.2017
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.05.2017
- 24.08.2016
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.08.2016
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Fochtner, Armin
75417 Mühlacker, DE
Pluschke, Michael
75305 Neuenbürg, DE
Matthies, Jens-Uwe
76135 Karlsruhe, DE
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