Steuervorrichtung für Wassererhitzer

Europäisches Patent · EP2728266 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2728266
Anmeldenummer
EP13189722
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.10.2013
Veröffentlicht
07.05.2014
Erteilt
25.07.2018
Gelöscht
31.10.2018
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F24D 19/00 (2006.01)
G05B 19/042 (2006.01)
F24H 9/20 (2006.01)
Priorität
JP 2012240016 31.10.2012
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.05.2019

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.05.2019

  2. 25.07.2018

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.07.2018

Beteiligte

Inhaberin

Noritz Corporation

93 Edomachi Chuo-ku, Kobe-shi Hyogo 6500033, JP

Erfinderin/Erfinder

Yano, Yuiko

Kobe-shi, Hyogo 650-0033, JP

Okamoto, Shinichi

Kobe-shi, Hyogo 650-0033, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.