Klimaanlage

Europäisches Patent · EP2728279 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2728279
Anmeldenummer
EP13191783
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
06.11.2013
Veröffentlicht
07.05.2014
Erteilt
10.01.2018
Gelöscht
30.11.2018
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F25B 9/00 (2006.01)
F25B 31/00 (2006.01)
F25B 43/00 (2006.01)
Priorität
JP 2012244492 06.11.2012
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.06.2019

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.06.2019

  2. 10.01.2018

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.01.2018

Beteiligte

Inhaberin

Hitachi-Johnson Controls Air Conditioning, Inc.

16-1, Kaigan 1-chome Minato-ku, Tokyo 105-0022, JP

Erfinderin/Erfinder

Yokozeki, Atsuhiko

Tokyo, 105-0022, JP

Nakayama, Susumu

Tokyo, 105-0022, JP

Tsuboe, Hiroaki

Tokyo, 105-0022, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.