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Europäisches Patent · EP2729046 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2729046
Anmeldenummer
EP12740870
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
05.07.2012
Veröffentlicht
14.05.2014
Erteilt
15.03.2017
Gelöscht
31.07.2017
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47K 13/26 (2006.01)
Priorität
CH 11192011 05.07.2011
PCT-Anmeldung
PCT/CH2012/000155 05.07.2012
PCT-Veröffentlichung
WO2013/003969 10.01.2013
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.02.2018

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.02.2018

  2. 15.03.2017

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.03.2017

Beteiligte

Inhaberin

Indesas Sàrl

Rue de la Rouvenettaz 5 b, 1820 Montreux

Erfinderin/Erfinder

OCH, Mathias

CH-1820 Montreux

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.