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Europäisches Patent · EP2729101 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2729101
- Anmeldenummer
- EP12738640
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 05.07.2012
- Veröffentlicht
- 14.05.2014
- Erteilt
- 05.09.2018
- Gelöscht
- 31.07.2019
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61F 13/00 (2006.01)B05C 1/08 (2006.01)B05C 1/16 (2006.01)A61F 13/15 (2006.01)B05C 1/10 (2006.01)B05C 19/00 (2006.01)B05C 19/06 (2006.01)
- Priorität
- JP 2011151580 08.07.2011
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2012/004389 05.07.2012
- PCT-Veröffentlichung
- WO2013/008433 17.01.2013
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.02.2020
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.02.2020
- 05.09.2018
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 05.09.2018
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
MARUHATA, Kazuya
Mima-gun Tokushima 779-4104, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.