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Europäisches Patent · EP2730258 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2730258
Anmeldenummer
EP12192020
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
09.11.2012
Veröffentlicht
14.05.2014
Erteilt
11.05.2016
Schutz endet spätestens
08.11.2032
Nächste Jahresgebühr fällig
30.11.2026
IPC-Klassen
A61F 5/56 (2006.01)
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.12.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2025

  2. 01.12.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2024

  3. 01.12.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2023

  4. 01.12.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2022

  5. 21.07.2016

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Troesch Scheidegger Werner AG, Schwäntenmos 14, 8126 Zumikon

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.07.2016

  6. 11.05.2016

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.05.2016

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Unterbrink, Gary

9495 Triesen, LI

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.