Kosmetikprodukt

Europäisches Patent · EP2730276 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2730276
Anmeldenummer
EP14000423
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
30.04.2009
Veröffentlicht
14.05.2014
Erteilt
13.03.2019
Gelöscht
30.04.2019
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61Q 1/02 (2006.01)
A61Q 1/10 (2006.01)
A61Q 19/00 (2006.01)
A61K 8/891 (2006.01)
Priorität
JP 2008122505 08.05.2008
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.11.2019

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.11.2019

  2. 13.03.2019

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.03.2019

Beteiligte

Inhaberin

Momentive Performance Materials Japan LLC

5-2-20, Akasaka Minato-ku, Tokyo 107-6112, JP

Erfinderin/Erfinder

Nasa, Toshihisa

Tokyo, 107-6112, JP

Suenaga, Koji

Tokyo, 107-6112, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.