Verfahren zum Einspannen einer Werkstückpalette oder eines Werkstücks
Europäisches Patent · EP2730368 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2730368
- Anmeldenummer
- EP13191658
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 05.11.2013
- Veröffentlicht
- 14.05.2014
- Erteilt
- 22.05.2019
- Gelöscht
- 23.06.2023
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B23Q 1/00 (2006.01)B23Q 3/08 (2006.01)B23Q 3/154 (2006.01)
- Priorität
- DE 102012220591 12.11.2012
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.06.2023
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.06.2023
- 30.05.2019
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Isler & Pedrazzini AG, Postfach 1772, 8027 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 30.05.2019
- 22.05.2019
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.05.2019
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Göbel, Volker
70563 Stuttgart, DE
Sayler, Johannes
71409 Schwaikheim, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.