Kunststoffrohr
Europäisches Patent · EP2730829 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2730829
- Anmeldenummer
- EP13176951
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 18.07.2013
- Veröffentlicht
- 14.05.2014
- Erteilt
- 06.09.2017
- Gelöscht
- 31.07.2018
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16L 47/02 (2006.01)F16L 47/14 (2006.01)//B29C 65/02 (2006.01)//B29C 65/06 (2006.01)//B29C 65/10 (2006.01)//B29C 65/14 (2006.01)
- Priorität
- DE 102012110729 09.11.2012
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.02.2019
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.02.2019
- 06.09.2017
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 06.09.2017
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Hattaß, Dirk
63584 Gründau, DE
Werth, Josef
63571 Gelnhausen, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.