MÖBEL MIT WENIGSTENS EINER SCHUBLADE ODER DERGLEICHEN MIT AUSSTOSSVORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP2731471 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2731471
Anmeldenummer
EP13723789
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.05.2013
Veröffentlicht
21.05.2014
Erteilt
25.03.2015
Gelöscht
31.05.2016
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47B 88/04 (2006.01)
Priorität
IT MI20121333 31.07.2012
PCT-Anmeldung
PCT/EP2013/060327 20.05.2013
PCT-Veröffentlichung
WO2014/019732 06.02.2014
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.12.2016

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.12.2016

  2. 25.03.2015

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.03.2015

Beteiligte

Inhaberin

Arturo Salice S.p.A.

Via Provinciale Novedratese 10, 22060 Novedrate (Como), IT

Erfinderin/Erfinder

SALICE, Luciano

I-22060 Carimate (Como), IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.