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Europäisches Patent · EP2731647 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2731647
- Anmeldenummer
- EP12732795
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 03.07.2012
- Veröffentlicht
- 21.05.2014
- Erteilt
- 25.11.2015
- Gelöscht
- 31.07.2020
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61M 5/28 (2006.01)A61M 5/31 (2006.01)B29C 45/44 (2006.01)
- Priorität
- DE 102011107764 15.07.2011
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2012/002789 03.07.2012
- PCT-Veröffentlichung
- WO2013/010631 24.01.2013
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 17.02.2021
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.02.2021
- 06.02.2016
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Fiammenghi-Fiammenghi, Via San Gottardo 15, 6900 Lugano
Veröffentlicht in Swissreg am 06.02.2016
- 25.11.2015
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.11.2015
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
WEIDNER, Manfred
64625 Bensheim, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.