EINZIEHBARE LUER-LOCK-ARMATUREN
Europäisches Patent · EP2731666 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2731666
- Anmeldenummer
- EP12825476
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 11.07.2012
- Veröffentlicht
- 21.05.2014
- Erteilt
- 28.02.2018
- Gelöscht
- 31.07.2018
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61M 39/10 (2006.01)
- Priorität
- US 201113213519 19.08.2011
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2012/046158 11.07.2012
- PCT-Veröffentlichung
- WO2013/028273 28.02.2013
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.02.2019
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.02.2019
- 28.02.2018
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 28.02.2018
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
LEE, Eric
Irvine, California 92612, US
DAVIS, Sherman George
Laguna Niguel, California 92677, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.