SPULMASCHINE
Europäisches Patent · EP2731898 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2731898
- Anmeldenummer
- EP12735082
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 29.06.2012
- Veröffentlicht
- 21.05.2014
- Erteilt
- 14.10.2015
- Gelöscht
- 30.06.2016
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65H 54/54 (2006.01)B65H 54/74 (2006.01)B65H 67/048 (2006.01)
- Priorität
- CH 11862011 15.07.2011
- PCT-Anmeldung
- PCT/CH2012/000141 29.06.2012
- PCT-Veröffentlichung
- WO2013/010280 24.01.2013
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.01.2017
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.01.2017
- 14.10.2015
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 14.10.2015
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.