Hülle für eine Bettdecke

Europäisches Patent · EP2732732 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2732732
Anmeldenummer
EP13187855
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
09.10.2013
Veröffentlicht
21.05.2014
Erteilt
14.12.2016
Gelöscht
31.10.2017
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47G 9/02 (2006.01)
Priorität
DE 202012104453 U 19.11.2012
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.05.2018

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.05.2018

  2. 14.12.2016

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 14.12.2016

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Veil, Andreas

77871 Renchen, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.