Setzwerkzeugsystem
Europäisches Patent · EP2732956 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2732956
- Anmeldenummer
- EP13189849
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 23.10.2013
- Veröffentlicht
- 21.05.2014
- Erteilt
- 12.09.2018
- Gelöscht
- 31.10.2018
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B29C 65/06 (2006.01)B29C 37/04 (2006.01)B23C 5/10 (2006.01)
- Priorität
- DE 202012011021 U 16.11.2012
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.05.2019
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.05.2019
- 12.09.2018
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 12.09.2018
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Born, Herbert
57319 Bad Berleburg, DE
Kraußer, Ingo
57334 Bad Laasphe, DE
Becker, Mirko
57334 Bad Laasphe, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.