Pont adossé son procédé d'installation et utilisation
Europäisches Patent · EP2733097 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2733097
- Anmeldenummer
- EP13005224
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 06.11.2013
- Veröffentlicht
- 21.05.2014
- Erteilt
- 16.09.2015
- Schutz endet spätestens
- 05.11.2033
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.11.2026
- IPC-Klassen
- B65G 69/28 (2006.01)
- Priorität
- FR 1203088 16.11.2012
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.12.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2025
- 01.12.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2024
- 01.12.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2023
- 30.05.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 30.05.2022
- 20.05.2022
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Soprintel S.A., Rue Neuve 8, 2300 La Chaux-de-Fonds
Veröffentlicht in Swissreg am 20.05.2022
- 19.05.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 19.05.2022
- 11.03.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 11.03.2022
- 23.06.2021
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.06.2021
1 früherer Eintrag
- 16.09.2015
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 16.09.2015
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
67319 Wasselonne, FR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.