Rollenschneider einer Faserbahnfertigungslinie
Europäisches Patent · EP2733098 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2733098
- Anmeldenummer
- EP13192895
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 14.11.2013
- Veröffentlicht
- 21.05.2014
- Erteilt
- 07.08.2019
- Gelöscht
- 30.11.2019
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65H 19/26 (2006.01)B65H 18/20 (2006.01)F16P 1/04 (2006.01)B65H 19/22 (2006.01)B65H 26/00 (2006.01)
- Priorität
- US 201213680843 19.11.2012
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 17.06.2020
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.06.2020
- 07.08.2019
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 07.08.2019
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Daul, Michael
Appleton, WI Wisconsin 54913, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.