Schwenkhebelverschluss mit geringer Einbautiefe

Europäisches Patent · EP2733286 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2733286
Anmeldenummer
EP13191512
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
05.11.2013
Veröffentlicht
21.05.2014
Erteilt
10.01.2018
Schutz endet spätestens
04.11.2033
Nächste Jahresgebühr fällig
30.11.2026
IPC-Klassen
E05B 7/00 (2006.01)
E05C 9/04 (2006.01)
E05B 5/02 (2006.01)
//E05B 13/00 (2006.01)
Priorität
DE 102012111095 19.11.2012
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.12.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2025

  2. 01.12.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2024

  3. 01.12.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2023

  4. 01.12.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2022

  5. 10.01.2018

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.01.2018

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Skopnik, Jörg

45529 Hattingen, DE

Kuhnen, Andreas

45295 Essen, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.